Autor-Archiv Stadtverband

VonStadtverband Jun 28, 2018

05. Juli 2018: Vortrag “Digitalisierungsoffensive für NRW, heute und in Zukunft”

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Gesellschaft entwickelt sich stetig. Sie muss sich den veränderten Rahmenbedingungen stellen um die zukünftigen Herausforderungen zu meistern. Die Digitalisierung ist eine davon. Und sie ist die, die unser Leben, unsere Gesellschaft in allen Bereichen grundlegend verändern wird. Unsere Zukunftschancen und unser Wohlstand, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und unsere Handlungsfähigkeit in NRW hängen entscheidend davon ab, ob es uns gelingt, die Chancen des digitalen Wandels im Positiven zu nutzen. Dazu dürfen wir das digitale Zeitalter nicht schicksalhaft bestaunen oder nur begleiten sondern wir müssen es mit einer umfassenden Digitalstrategie prägen. Welche Anstrengungen, Maßnahmen und Strategien die FDP in der NRW-Koalition mit der CDU bereits unternommen hat und zukünftig unternehmen wird, davon wird uns der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Sprecher für Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke, in seinem Vortrag berichten.

Ich persönlich freue mich sehr, dass sich Herr Hafke Zeit nimmt, uns hier in Neuss zu besuchen und zu diesem, gerade für unsere Kinder und Enkel, äußerst wichtigem Thema zu berichten. Und ich würde mich ebenfalls sehr freuen, Sie zahlreich (05.07.2018, 19 Uhr im Papst-Johannes Haus, Pfarrhaus St. Joseph, Gladbacher Str. 3, 41462 Neuss), begrüßen zu dürfen.

Zur Planung wird um Rück- bzw. Anmeldung in der FDP-Geschäftsstelle, telefonisch unter 02131-547397 oder per e-mail unter fdp-neuss@t-online.de, Stichwort: „Digitalisierung“, bis Montag, den 02.07.2018 gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Fielenbach

VonStadtverband Jun 6, 2018

Neuss muss endlich sauberer werden !!!

Eine Petentin im gerade erst zurückliegenden Ausschuss für Anregungen und Beschwerden brachte ein seit Jahren immer deutlicher werdendes Problem auf die Tagesordnung:

Die Stadt Neuss muss sauberer werden, nicht nur auf der Furth, sondern überall.

Daher hat der Ausschuss völlig zurecht die Verwaltung damit beauftragt, im Rahmen ihrer jährlichen Informationsschreiben an die Neusser Bürger, deren persönliche Verantwortung für die Sauberkeit der Stadt nochmals hervorzuheben.
Denn, nur wenn jeder Bürger seinen Beitrag zur Sauberkeit der Stadt leistet, kann sich an der aktuell unbefriedigend Situation etwas ändern!

„Allerdings scheint gerade der oberste Bürger der Stadt auf diesem Auge blind zu sein,“ stellt der stellv. FDP Vorsitzende Gerd Schorn fest, „denn das Umfeld des Rathauses ist so schmutzig, dass man sich in Begleitung von Besuchern häufig schämen muss. Zigarettenkippen an jeder Ecke, unzählige widerliche Kaugummiflecken, Müll- und Uringestank am Haupteingang usw. zerstören das Bild des eigentlich beeindruckenden Neusser Rathausgebäudes“.

FDP Chef Michael Fielenbach: „Die Stadt erwartet von den Neusser Bürgern Sauberkeit und Ordnung, da ist es nicht zu viel verlangt, dass die Stadt mit gutem Beispiel vorangeht. Das Rathaus ist die Visitenkarte unserer Heimtstadt und verdient daher entsprechende Aufmerksamkeit. Warum lässt man es erst soweit kommen, dass die Bürger den Zustand des Rathausumfeldes als unhaltbar beurteilen ?

Die FDP Neuss wird daher in regelmäßigen Abständen die Situation rund um das Rathaus (aber auch in der ganzen Stadt) beobachten und die Verwaltung auf Missstände hinweisen.

 

VonStadtverband Mai 22, 2018

Mobilität der Zukunft: Wasserstoffversorgung muss in Planungen der Stadt integriert werden

„Konkurrenz wirkt belebend und führt zur effizienten Lösungen“ kommentiert FDP-Stadtverbandsvorsitzender Michael Fielenbach die Ergebnisse des Expertengesprächs der FDP Neuss mit der energieagentur.nrw. „Die Nutzung von Wasserstoff als alternative Energiequelle (insbesondere in Verbindung mit bereits etablierten Elektromotoren) bringt Bewegung in die Diskussion um Fragen der mittel- und langfristigen Gestaltung der Mobilität. So scheint der reine Elektroantrieb zwar ökologisch unschlagbar, doch birgt er Nachteile bei Ladekapazität und –dauer, Netzbelastung etc. Genau diese Nachteile kann der Einsatz von Wasserstoff als Energiespeicher / -spender aber kompensieren und sollte daher auch eine angemessene Berücksichtigung in der Planung der Städte finden. Düsseldorf, Köln, Wuppertal etc. bedienen sich daher der Förderprogramme des Bundes und der EU; Neuss darf hier nicht den Anschluss verlieren.“

(von links: Lukas Janssen, Onur Büyükgök, Hans-Peter Fantini, Michael Fielenbach, Stefan Rache und Gerd Schorn; nicht im Bild, Dominik Welter)

FDP-Vize Gerd Schorn: „Es war uns eine Freude, Stefan Garche von der energieagentur.nrw als sachkundigen Experten begrüßen zu dürfen. Er hat es geschafft, uns einen neutralen, unabhängigen Überblick über den aktuellen Stand der Technik, die Vor- und Nachteile der Wasserstoffverwendung aber auch die Erfahrung mit einem Wasserstoff-PKW im täglichen Betrieb zu verschaffen. Und, das Ergebnis kann für uns nur lauten: Wasserstoff ist eine echte Alternative. Wer allein auf den reinen Elektroantrieb setzt, springt zu kurz. Die Antwort auf Fragen der Mobilität der Zukunft liegt in der Diversifizierung und damit in einer klugen Kombination der möglichen Alternativen.“

Bundesweit soll es bis 2025 über 400 Wasserstofftankstellen geben, keine davon in Neuss. Die FDP Neuss sieht daher dringenden Handlungsbedarf und wird das Thema bald wieder auf die Tagesordnung des Rates der Stadt Neuss bringen.

 

VonStadtverband Apr 19, 2018

FDP Neuss wählt neuen Vorstand

Beim gestrigen Stadtparteitag der FDP Neuss stand die Entlastung des alten Vorstandes  sowie die Wahl eines neuen Vorstandes für die Jahre 2018 bis 2020 an.

Michael Fielenbach nutzte die Gelegenheit sich bei den zahlreich erschienen Mitgliedern für die hervorragende Unterstützung im Wahlkampfjahr 2017 zu bedanken, welcher mit dem besten FDP-Abschneiden aller Zeiten in Neuss, der Regierungsbeteiligung in Düsseldorf sowie dem Wiedereinzug in den Bundestag gekrönt wurde.

Zugleich schärfte er den Blick auf die Kommunalwahl 2020, für die Fielenbach das Ziel ausgab, mit bürgernaher, rationaler Politik Bürger, die sich einer anderen Partei zugewandt haben, zurückzugewinnen. 

Die FDP ist die Mitte der Gesellschaft und will sich nach Worten Fielenbach aus dieser Position den Zukunftsthemen in Neuss widmen. Er präsentierte dazu den ersten Entwurf der Neusser Kampagne: „Initiatoren 2020 – Wir nutzen die Zeit “.

Die Besucher des Parteitages im Neusser Marienhaus erlebten eine lebendige Veranstaltung, bei der Michael Fielenbach mit beeindruckenden 90% der Stimmen in seinem Amt als Stadtverbandsvorsitzender bestätigt wurde. Ebenfalls in ihrem Amt bestätigt wurden Gerd Schorn als stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender sowie Beate Weinem als Schatzmeisterin. Neuer Schriftführer ist Oliver Weinem. Bernd Kahlbau, bisheriger Schriftführer, ist nun Beisitzer, wie auch Dr. Jana Pavlik, Hans-Peter Fantini und Tim Hammes. Erstmalig wurden auf Vorschlag Fielenbachs Denis Schubert und Christian Hebben als Beisitzer in den Vorstand berufen.

VonStadtverband Apr 14, 2018

FDP fordert verbessertes Konzept zu Wohnmobilstellplätzen

Im Ausschuss für Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten wurde von der Verwaltung ein erster Entwurf zum Antrag der FDP Fraktion zur Schaffung von Wohnmobilstellplätzen vorgestellt.

FDP Ausschussvertreter Oliver Weinem resümiert die Ergebnisse des Ausschusses: „Die Vorschläge der Verwaltung bzw. von Neuss Marketing zur Bereitstellung von Wohnmobilstellplätzen müssen deutlich verbessert werden. Eine wirkliches Konzept, das die touristischen Möglichkeiten des Wohnmobiltourismus hebt, ist schnellstmöglich zu entwickeln.  Das man sich zu Testzwecken bis zum Sommer auf drei Stellplätze auf der Rennbahn einigen konnte, ist ein „schwacher Kompromiss“, der letztlich keine Aussage über das Potential des Wohnmobiltourismus in Neuss ermöglicht.“

FDP Vize Gerd Schorn: „Die Aufgabenstellung war eigentlich klar. Die Stadt sollte mindest eine attraktive Fläche (z.B. in rheinnähe oder vergleichbarer reizvoller Umgebung) eruieren, die die Umsetzung eines touristisches Wohnmobilkonzeptes ermöglicht. Das erwartet die FDP auch weiterhin. Und, die Entwicklung eines entsprechenden Konzeptes werden wir Liberale auch weiter verfolgen und vorantreiben.“

FDP Vorsitzender Michael Fielenbach: „Die FDP Fraktion hat außerordentlich viel positive Resonanz begeisterter Wohnmobilnutzer erfahren, zudem haben private Investoren Interesse angemeldet. Dieses touristische Potential mehr Menschen in unsere schöne Stadt zu bringen, darf sich die Stadt so einfach nicht entgehen lassen. Mit drei Parkplätzen ist da sicherlich nichts gewonnen.

FDP Fraktionsvorsitzender Manfred Bodewig:  „Es ist an der Zeit, alle Beteiligten, d.h. Politik, Verwaltung, Wohnmobilfreunde und private Investoren, an einen Tisch zu bringen und das Thema weiter voranzutreiben. Die FDP-Fraktion wird daher kurzfristig einen runden Tisch dazu initiieren.

VonStadtverband Mrz 28, 2018

Entfesselungsgesetz stärkt Innenstadt von Neuss


Fielenbach und Fantini sind froh gestimmt: „Verkaufsoffene Sonntage sind wichtig für Neuss !“
Die FDP-Neuss begrüßt das erste Entfesselungsgesetz der NRW-Koalition wegen der deutlichen Vereinfachung der Organisation und Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen und sieht darin nicht nur eine deutliche Stärkung der Neusser Innenstadt sondern auch eine Stütze für die Zusammenarbeit von Vereinen und dem lokalen Einzelhandel.
Bislang war die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen nach alter Rechtslage immer mit ermüdenden Diskussionen verbunden, obwohl die Resonanz der Menschen an den betreffenden Tagen immer beeindruckend war, so Hans-Peter Fantini als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses.
Die neue Rechtsgrundlage erleichtert nicht nur der Verwaltung den Genehmigungsprozess, auch die Gründe für verkaufsoffene Sonntage werden erweitert. So ist neben traditionellen Festen und Veranstaltungen nun auch die Förderung des Tourismus mögliche Grundlage zur Durchführung. „Durch die nunmehr vorliegende Rechtssicherheit wird ehrenamtlichen Veranstaltern und lokalen Einzelhändlern wieder ermöglicht, was wir uns alle wünschen: attraktives Stadtleben fördern, Arbeitsplätze sichern und Neuss lebenswert gestalten“, so der Neusser FDP-Chef Fielenbach.
Der NRW Landtag hat am 21.03.2018 das sogenannte „Entfesselungspaket I“ beschlossen. Danach dürfen Geschäfte an “jährlich höchstens acht, nicht unmittelbar aufeinander folgenden Sonn- oder Feiertagen im öffentlichen Interesse ab 13 Uhr bis zur Dauer von fünf Stunden geöffnet sein”. Ziel des Gesetzes ist es, den Einzelhandel gegenüber der Konkurrenz des Online-Handels zu stärken. Und das ist auch dringend notwendig, so Fantini. Die CDU-FDP-Koalition in NRW arbeitet nicht nur in diesem Themenbereich stetig weiter um dem Land die „grünen Beschränkungen“ zu nehmen.

VonStadtverband Mrz 15, 2018

Kita-Chaos: FDP Neuss fordert stärkere Berücksichtigung privater Träger

Die zuletzt im Jugendhilfeausschuss diskutierte Knappheit an Kita-Plätzen auf Neusser Stadtgebiet muss nach Ansicht von FDP-Familiensprecher Oliver Weinem schnellstmöglich mit adäquaten Maßnahmen begegnet werden.

Oliver Weinem: „Private Kita-Anbieter, insbesondere die, die von Bau bis Betrieb einer Kita alles aus einer Hand anbieten, verdienen eine echte, faire Chance. Die aktuellen Bedenken der Verwaltung scheinen vorgeschoben und verhindern eine schnelle Bereitstellung von Kita-Plätzen. Natürlich ist eine Stadt verpflichtet, die Vor- und Nachteile dieser „privatwirtschaftlichen Lösung“ abzuwägen, aber jegliche Verzögerung geht letztlich zu Lasten der Neusser Eltern und ihrer Kinder. Dies wird die FDP Neuss so nicht akzeptieren.“

Zuletzt haben wir mit dem Träger “Kinderzentren Kunterbunt gGmbH“ einen Träger gefunden, der deutschlandweit Kitas betreibt, aber auch selber baut. Dieser wurde damals gesucht und gefunden,  da es für die Kita „Euskirchener Str.“ keinen Neusser Träger gab, der die 5% Eigenanteil stellen konnte. Aber Träger wie dieser können noch viel mehr und hier sollten intensive Gespräche mit diesen Trägern geführt werden. Hierbei sollte man auch nicht die Einwände der bisherigen Neusser Träger wegen etwaiger “Verdrängung” scheuen, sondern an die Vorgaben und das Wohl der Kinder denken.

FDP Vize Gerd Schorn: „Die Eltern haben einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kita-Platz. Die Verwaltung kann zurzeit jedoch nicht einmal den „erwarteten“ Bedarf an Kita-Plätzen decken. Der tatsächliche Bedarf, wie unlängst zu lesen war, liegt wohl noch deutlich höher.  Damit ist eines klar: Lösungen müssen gefunden werden! Wer in einer solchen Situation private Träger über Gebühr blockiert, sollte sich des zunehmenden Unmuts und der etwaigen Klagen betroffener Eltern im Klaren sein.“

Oliver Weinem: “Die FDP Neuss wird daher in den Ausschüssen den Druck auf die Verwaltung erhöhen und kurzfristig das Gespräch mit bestehenden aber auch weiteren, interessierten Trägern suchen.”

Einen interessanten Auszug, als Beispiel für private Programme, kann hier eingesehen werden:

http://www.kinderzentren.de/fuer-kommunen/

VonStadtverband Mrz 12, 2018

wichtiger Hinweis: Bürgerinformation Fichte- und Olympiastraße

Fichte- und Olympiastraße werden aufgrund von zwingend erforderlichen Kanalsanierungsmaßnahmen vollständig erneuert, von den Grundstückseigentümer werden Straßenbaubeiträge eingefordert werden; die Stadt lädt zu einer Bürgerinformation ein!

Einladung Bürgerinformation Fichte- und Olympiastraße – unterschrieben

VonStadtverband Mrz 12, 2018

FDP Neuss fordert Anstrengungen gegen Insekten und Bienensterben

Nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe gab es 1990 noch 1,1 Millionen Honigbienenvölker in Deutschland. In nur 25 Jahren sind sie auf nur noch etwa 700.000 Völker geschrumpft.

Parallel dazu hat sich auch die weitere Insektenpopulation dramatisch verkleinert.

Mittlerweile sind die Bedingungen für Bienen in Städten und in stadtnahen Gebieten sogar besser als in der freien Landschaft.

Michael Fielenbach, FDP Stadtverbandsvorsitzender: „Daher kann jede Kommune mit ihren stadteigenen oder mit dem Hinzukauf von geeigneten, weiteren Flächen helfen, indem sie dort auf Pflanzengifte und Insektizide weitestgehend verzichtet und ein Biotopnetz von Streuobstwiesen schafft, die die Bienenpopulation wirksam unterstützt.“

Gerd Schorn, stellv. FDP-Vorsitzender: „Die FDP Neuss fordert hierzu ein koordiniertes Vorgehen der Stadt. Die FDP Neuss wird zudem Imker, Kleingärtner und interessierten Bürger zu Gesprächen zusammenbringen und weitere Maßnahmen erarbeiten .“

Michael Fielenbach: „Einen ersten Antrag zur Schaffung neuer Streuobstwiesen und dem generellen Verbot von Giften auf Neusser Grünflächen wird die FDP Neuss zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung stellen.

Gerd Schorn: „Zudem regen wir an, einen kreisweiten „Tag der Biene“ unter Einbindung von Umweltverbänden, Schulen, Imkern etc. zu iniziieren, um die Problematik des Insekten- und Bienensterbens den Neusser Bürgerinnen und Bürgern näherzubringen.“