Autor-Archiv Ratsfraktion

VonRatsfraktion Jan 18, 2018

FDP-Neuss: FDP fordert moderne, leistungsfähige Schulinfrastruktur!

FDP-Neuss: FDP fordert moderne, leistungsfähige Schulinfrastruktur!

Donnerstag, 18. Januar 2018

„Gut ausgestattete Schulen müssen sich durch eine intakte Schulinfrastruktur auszeichnen. Schulräume und Klassenzimmer, Fachräume und sonstige Räume der Begegnung und des Lernens müssen modern ausgestattet sein, eine gute Lernatmosphäre ermöglichen und das Lernen und Lehren unterstützen“, erklärt Manfred Bodewig, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion.

Auch für die erfolgreiche Realisierung von Integration, Inklusion und die Digitalisierung des Bildungswesens sind größte Anstrengungen erforderlich.

Die bislang für die Kommunen verfügbaren Mittel für Investitionen in die Schulinfrastruktur waren nicht auskömmlich. Der deshalb in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten entstandene Sanierungsstau muss zügig abgebaut werden. Aus diesem Grund wurden in Nordrhein-Westfalen neben der im Gemeindefinanzierungsgesetz geregelten Schul- und Bildungspauschale in Höhe von jährlich 609 Mio. Euro (Landeshaushalt 2018) von Land und Bund Zusatzprogramme aufgelegt. Das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ stellt den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden für die Jahre 2017 bis 2020 insgesamt 2 Mrd. Euro zur Verfügung. Hinzu kommt ein im Kommunalinvestitionsförderungsgesetz geregeltes Programm des Bundes für finanzschwache Kommunen in Höhe von 1,12 Mrd. Euro für Nordrhein-Westfalen. Im Zeitraum von 2017 bis 2022 stehen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen aktuell über 6 Mrd. Euro für Investitionen in die Ausstattung, Sanierung und der baulichen Modernisierung zur Verfügung.

Die Stadt Neuss ist als Schulträger in der Pflicht, die entsprechenden Investitionsmaßnahmen umzusetzen, um so beste Bildungsbedingungen für unsere Schülerinnen und Schüler zu schaffen. „Wir haben deswegen einen umfangreichen Fragenkatalog für den Schulausschuss formuliert, um den Sachstand der Verwendung von Landesmitteln zu erfahren“, erläutert Bernd Kahlbau, schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, die Anfrage an den Schulausschuss.