Autor-Archiv Ratsfraktion

VonRatsfraktion Sep 27, 2018

Stadt muss bei Einsatz von Solarenergie Vorbild sein

Maxim Chalotra, Vorsitzender der Jungen Liberalen Neuss: “Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland werden seit Jahren mit verschiedenen Fördermitteln dazu angeregt, die Dächer ihrer Eigenheime mit Solarmodulen zu bestücken. Viele Haushalte haben diese Fördermittel auch in Anspruch genommen und leisten mit ihren Anlagen einen ersten, wichtigen Beitrag zur Vermeidung von Treibhausgasen. Ein Engagement der Stadt Neuss sucht man allerdings vergebens.”
FDP-Vorstandsmitglied Gerd Schorn:” Auf einigen wenigen Neussern Schulen wurden zwar schon Solarmodule installiert, welches jedoch allein auf eine Neusser Bürgerinitiative zurückzuführen ist. Das Solarkataster für die Stadt Neuss zeigt allerdings, dass viele der großflächigen Dächer öffentlicher Neusser Gebäude für eine Bestückung mit Solaranlagen geeignet sein sollten.”
Hierzu meint Michael Fielenbach, FDP Stadtverbandsvorsitzender: “Wir fragen uns deshalb, warum die Stadt Neuss selbst bisher nur solch einen geringen Beitrag leistet. Vielmehr halten wir es für geboten, dass die Stadt hier als Vorbild vorangeht. Wir werden daher die Verwaltung beauftragen, alle öffentliche Gebäude konkret auf ihre Eignung zur Installation von Solaranlagen zu überprüfen, eine Wirtschaftlichkeitsrechnung vorzunehmen und einen Zeitplan zur Umsetzung/Installation vorzulegen.”
VonRatsfraktion Sep 24, 2018

Neuss als „Modellkommune Wasserstoff-Mobilität“

Es ist an der Zeit, den Schritt in die breite Anwendung der H2 / Wasserstoffmobilität zu gehen, fordert NRW Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart beim Grußwort zum Wettbewerbsaufruf Modellkommune/-Region Wasserstoff-Mobilität NRW.

Diesem Aufruf sollte nach Ansicht des Neusser FDP-Vorsitzenden Michael Fielenbach die Stadt aber auch der Rhein-Kreis Neuss folgen und sich mit einem beeindruckenden, in die Zukunft gerichteten Konzept um die attraktiven Fördermittel bewerben. Der Wasserstoff als Energiequelle für Elektromobilität wird sich außerhalb der Städte als die realistische Antriebsoption für die Elektromobilität durchsetzen.

Der  Neusser FDP-Vize Gerd Schorn berichtet, dass gerade erst die Wasserstoffladestation Nr. 51 in Deutschland und Nr. 8 in NRW in Betrieb genommen wurde, doch Neuss, der Rhein-Kreis Neuss und die ganze linksrheinische Region diese technologische Entwicklung verschlafen.

Die Landesregierung eröffnet nun die Möglichkeit diese greifbare und sehr realistische Zukunftschance aktiv mit zu gestalten. Die FDP-Neuss wird nach Fielenbach daher im Wirtschaftsausschuss und Rat die Verwaltung dazu aufrufen, in Abstimmung mit den Stadtwerken („power to gas“) ein Konzept zu entwerfen und sich als Modellkommune zu bewerben.

 

VonRatsfraktion Sep 20, 2018

Neue Bundesmittel vorrangig für die Verbesserung der Betreuungsqualität der Kitas verwenden

Am gestrigen Mittwoch hat das „Gute-Kita-Gesetz“ das Bundeskabinett passiert. Es ist das allererste Mal, dass der Bund in die Förderung der frühkindlichen Bildung einsteigt. Mit diesem Gesetz sollen nicht nur Qualitätsverbesserungen in der Kita-Betreuung erreicht werden, aber auch geringere Gebühren.

Die FDP Neuss fordert aus gegebenem Anlass die CDU in Neuss und im Land auf, die über die Länder gewährten neuen Kita-Fördergelder nicht nur zur Beitragssenkung, sondern auch gleichwertig für echte Verbesserungen der Betreuungsqualität der Kitas zu verwenden, statt sie ganz oder zum größten Teil in eine Kita-Beitragsfreiheit zu stecken.die

FDP-Fraktionsvorsitzender Manfred Bodewig: „Maßnahmen zur Qualitätssteigerung der Kitas sind – um einige Beispiele zu nennen –

  • bedarfsgerechte Öffnungszeiten,
  • guter Betreuungsschlüssel,
  • qualifizierte Fachkräfte,
  • kindgerechte Räume,
  • gutes Essen.

Demgegenüber ist eine Beitragsfreiheit der Kitas nachrangiger”.

VonRatsfraktion Aug 7, 2018

Ideen Landesgartenschau: Neuss muss den Weg einer ökologischen Stadtentwicklung mit Weitsicht weitergehen

Es ist erst wenige Wochen her, das trafen sich Vertreter der FDP Neuss, Benjamin Küsters von Gartenhof Küsters und ein Vertreter der Universität Geisenheim zu einem Austausch über die Möglichkeiten einer Bewerbung zur Landesgartenschau. In dieser Runde war man sich sehr schnell einig, dass eine ökologisch wie ökonomisch weitsichtige Umsetzung einer Landesgartenschau der Stadt Neuss außerordentliche Vorteile bringen würde. Zudem unterstrich die aktuelle Landesregierung aus CDU und FDP, dass sie Landesgartenschauen in NRW auch in Zukunft tatkräftig unterstützt wird.

Manfred Bodewig: „Etwaige politisch motivierten Überlegungen zur Nutzung einzelner städtischer Areale müssen bei solchen Überlegungen sicherlich erst einmal hintenanstehen. Ein Projekt „Landesgartenschau“ betrifft nahezu all städtischen Entwicklungsbereiche und fordert ein Höchstmaß an Seriosität bereits vom ersten Tage an. Gerade deshalb wurde der Bürgermeister, sowie die SPD Fraktion frühzeitig in die ersten Überlegungen eingebunden.“

Arno Jansen: „Eine Landesgartenschau auf Neusser Boden würde sicherlich die touristische Attraktivität der Stadt Neuss weiter stärken.. Wir werden deshalb einen Bericht der Verwaltung beantragen, in dem die Anforderungen und Voraussetzungen sowie ein grober Kostenrahmen dargelegte werden. Dieser Bericht soll dann die Basis für die weiteren Beratungen bilden.

Bereits 2010 hatte sich der Umweltausschuss auf Antrag der SPD mit der Frage der Landesgartenschau beschäftigt (Antrag Landesgartenschau. UmweltA 11.05.10Niederschrift). Dieser Antrag wurde damals allerdings von CDU und Grüne abgelehnt. Die jüngste Äußerung des Grünen Fraktionsvorsitzenden Michael Klinkicht, er lehne nie etwas grundsätzlich ab, ohne sich zu informieren, stufen Jansen und Bodewig daher als „hitzebedingte Erinnerungslücke“ ein.

Benjamin Küsters: „Ein erster Schritt kann die Initiierung eines „Ideenwettbewerbs Landesgartenschau Neuss“ sein, beim dem zum Beispiel Studenten der Universität Geisenheim eingeladen werden, nach einer Analyse des Standortes Neuss entsprechende Umsetzungsvorschläge zu machen. Die Universität Geisenheim, insbesondere der Fachbereich Landschaftsbau/Gartengestaltung, verfügt über ein ausgesprochen hohes Renommee auf diesem Gebiet und würde sehr schnell erkennen lassen, welche Möglichkeiten sich für die Stadt Neuss aus einem Engagement um die Landesgartenschau 2026 ergeben. Darüber hinaus sollte man sich die Erfahrungen der Städte Kamp-Lintfort und Höxter (Gastgeber der nächsten beiden Landesgartenschauen) sowie der letzten beiden Ausrichter (Zülpich und Bad Lippspringe) zu eigen machen.

 

 

VonRatsfraktion Aug 2, 2018

FDP Neuss: Politische Skandale und ein Hauch von Sommertheater

Die FDP in Neuss zeigt Verständnis für die Reaktion des designierten Betriebsleiters des GMN. „Der Verzicht auf diese Position und die dargelegte Begründung ist für uns nachvollziehbar“,  so Manfred Bodewig, Fraktionsvorsitzender der FDP.

„Es bestand bei der Vorstellung des Kandidaten Zeit und Gelegenheit, Fragen und Erklärungen einzufordern bzw. Hintergründe abzuklären. Soweit ich mich erinnere, ist von Seiten der CDU nichts dergleichen geschehen. Die Stimmenthaltung signalisierte doch, dass man keine Meinung zu dieser Causa hatte. Und dann überrascht sein, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist“.

Jetzt nun die Reaktion der SPD als Verrohung der politischen Sitten darzustellen, ist mehr als scheinheilig. Natürlich wird die nun weiterhin vakante Position Auswirkungen auf die Arbeit des Gebäudemanagements haben, und die Anzahl der Herausforderungen ist gewaltig. Eine Neubesetzung wird in allernächster Zukunft nicht sehr wahrscheinlich sein. Auch dies war allen Beteiligten im Vorfeld bekannt.

„Die CDU in Neuss muss sich fragen, inwieweit sie noch in der Lage ist, politische, gestalterische Entscheidungen aus eigener Kraft zu treffen, Stimmenthaltungen sind nicht immer eine zielführende Option“, sagt Manfred Bodewig.

„In diesem Fall war der vorgeschlagene Kandidat der Beste für diesen Posten. Wir können kann also die Verstimmung des BM nachvollziehen. Wir wollen hoffen, dass die Irritationen der CDU- Führung zu einem für Neuss positiven Entwicklungsprozess führen.“

 

 

 

VonRatsfraktion Aug 1, 2018

Steuerrückzahlungsversprechen halten – politische Glaubwürdigkeit pflegen

Die FDP Neuss fordert, die seinerzeit durchgesetzte Erhöhung der Grundsteuer B wieder – wie geplant – zurückzunehmen und somit eine Entlastung vieler Neusser Bürger einzuleiten. Anstatt Pläne und Überlegungen anzustellen, wie man das Geld der Steuerzahler in Neuss für Partei liebgewonnene Projekte ausgibt und welche Bürgergruppen (Wählergruppen) begünstigt werden können, verlangt die FDP Neuss, basierend auf den sehr guten finanziellen Rahmenbedingungen – auch für die weitere Zukunft – endlich einmal Finanzpolitik mit Augenmaß zu betreiben und die Neusser an den günstigen Haushaltsentwicklungen teilhaben zu lassen.

In der vorangegangenen Ratsperiode (2009-2014) hat die damalige CDU-/FDP-Ratskoalition angesichts eines drohenden Haushaltsdefizits infolge zu geringer Steuereinnahmen bei der Verabschiedung des städtischen Haushalts 2013 den Hebesatz bei der Grundsteuer B von 455 Punkten auf 495 Punkte erhöhen müssen.

Die FDP-Ratsfraktion hat diese Erhöhung nur unter dem öffentlich verkündeten Vorbehalt mitgetragen, dass bei einer späteren Verbesserung der Haushaltslage die Erhöhung der Grundsteuer B revidiert und um 40 Punkte v. H. (rd. 2,8 Mio. €) wieder abgesenkt wird.

Die FDP steht zu ihrem Wort und hält den Zeitpunkt nunmehr für gekommen und begründet dies wie folgt:

In der vorangegangenen Ratsperiode (2009-2014) hat die damalige CDU-/FDP-Ratskoalition angesichts eines drohenden Haushaltsdefizits infolge zu geringer Steuereinnahmen bei der Verabschiedung des städtischen Haushalts 2013 den Hebesatz bei der Grundsteuer B von 455 Punkten auf 495 Punkte erhöhen müssen.

Die FDP-Ratsfraktion hat diese Erhöhung nur unter dem öffentlich verkündeten Vorbehalt mitgetragen, dass bei einer späteren Verbesserung der Haushaltslage die Erhöhung der Grundsteuer B revidiert und um 40 Punkte v. H. (ca. 2,8 Mio. €) wieder abgesenkt wird.

Die FDP steht zu ihrem Wort und hält den Zeitpunkt nunmehr für gekommen und begründet dies wie folgt:

  1. In der Lokalpresse konnte man vor wenigen Wochen lesen, dass Haushaltsberichte der Neusser Stadtverwaltung „vom Fast-Erreichen der geplanten Steuereinnahmen für 2018 bereits zur Jahresmitte 2018 künden“.
  1. Wir können und müssen von einer Gewerbesteuernachzahlung eines hiesigen Unternehmens von ca. 150 Mio € an die Stadt Neuss ausgehen, von der nach (fast) gesicherten Erkenntnissen 80 Mio € bei Neuss verbleiben,  die möglicherweise infolge Anlageproblemen der Stadt auch noch zu       Negativzinsen führen.
  1. In der Lokalpresse wurde vor wenigen Tagen der Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerketochter „E & W GmbH“ dahingehend zitiert, dass die Neusser       Stadtwerke in 2017 Rekord-Energieeinnahmen Überschüsse erzielt haben,       die nicht an die Stadt abgeführt werden müssten, (da sich sonst weitere       Anlageprobleme für die Stadt ergäben).
  1. In der Mai-Steuerschätzung der offiziellen Steuerschätzer wurden die       Steuereinnahmen für Bund und Länder für die nächsten Jahre weiterhin sehr       optimistisch eingeschätzt, wovon speziell auch die Kommunen profitieren       werden.
  1. Und zu guter Letzt weist der Steuerzahlerbund in seinen Verlautbarungen darauf hin, dass die Bürger in 2018 bis zur Mitte Juli für die öffentlichen Ausgaben gearbeitet haben und erst jetzt beginnen, etwas für sich zu  verdienen.

Vor dem Hintergrund muss man alle politischen Kräfte fragen (hier auch speziell die CDU, welche seinerzeit diese Entscheidung mitgetragen hat), wann soll das an die Neusser Bürger anl. der Gundsteuererhöhung (B) 2013 gegebene Steuerrückzahlungsversprechen eingelöst werden wenn nicht jetzt?

Die FDP-Fraktion ist jedenfalls entschlossen, über einen entsprechenden haushaltspolitischen Antrag ihr gegebenes Versprechen einzulösen!!!

 

 

 

 

 

 

VonRatsfraktion Jun 24, 2018

Bezirksausschüsse kommen 2020 auf den Prüfstand

Die Diskussionen um die Bezirksausschüsse und deren Verteilung auf dem Neusser Stadtgebiet ist stetig und zeigt den Handlungsbedarf, den die Bürger zurecht fordern. Ob in der Nordstadt oder, wie gerade in Grimlinghausen, die Bezirksausschüsse spiegeln nicht mehr das gesellschaftliche IST der Stadt wieder.

Die Stadtverbandsspitze der FDP mit Michael Fielenbach und Gerd Schorn, aber auch der Fraktionsvorsitzende Manfred Bodewig sind sich einig und sehen bei der gegenwärtigen Konstellation bzw. bei den aktuellen Bezirksausschüssen die klaren Vorteile bei Uedesheim, Norf, Holzheim den anderen Stadtteilen gegenüber. Die Bürger sind dort politisch vertreten.
Wer aber Neusser Stadtzukunft gestalten will, muss „neu Denken“ und, wie auch bei anderen Themen, diese „alten Zöpfe abschneiden“. Alle Stadtteile (egal ob im Norden oder Süden) brauchen ihr gleichberechtigtes Sprachrohr.
2020 stellt die Stadt neue Weichen für die Zukunft und die FDP Neuss wird daran arbeiten. Ein „weiter so“ wird die FDP-NEUSS dann nicht mehr akzeptieren. Neue Ideen und Konzepte für eine aktive Beteiligung an kommunalen Sachfragen und Entscheidungen für alle Neusser Bürger sind gefragt.

VonRatsfraktion Jun 16, 2018

FDP-Fraktion: Verwaltung scheitert mit konzeptlosem Antrag zu Hundeauslaufflächen

Peinlich! Beim Ausschuss für Umwelt und Stadtgrün standen in der letzten Sitzung am 12. Juni 2018 für Umweltamt und Leiter zum Thema Hundeauslaufflächen lange Zeit Nachsitzen und Strafarbeit im Raum. Dabei sah alles anfangs noch so toll aus.

Während das Amt f. Umwelt und Stadtgrün noch im September 2017 (!) vier Flächen als bedarfsdeckend ansah, waren für die Sitzung im Juni 2018 bereits 16 Flächen im Angebot. Alle sollten aus Kostengründen nicht eingezäunt werden. Aus Sicht der FDP-Fraktion muss die Einzäunung im Einzelfall geprüft und entschieden werden. Einige Flächen könnten eventuell ohne Zaun betrieben werden, manche auf keinen Fall. So hatte die FDP sich darüber verständigt, die Schützenwiese in Reuschenberg neben einer Hauptverkehrsstraße nur eingezäunt zu akzeptieren oder aus der Liste zu streichen.

Weiterhin wurden in der Sitzung das Mokkaloch und der Kirmesplatz am Derendorfweg als problematisch angesehen. Vier Auslaufflächen gibt es jetzt schon in Neuss, deshalb ist eine Verringerung der 16er-Liste auf vier, wie in der Diskussion geäußert, aus Sicht der FDP-Fraktion nicht zielführend. Als Löwe gesprungen, als Bettvorleger gelandet. Zudem würden die PKW-Fahrten zu den seltenen Plätzen die Schadstoffbelastung der Luft in Neuss unnötig erhöhen. Die FDP rät deshalb zu acht bis zehn Plätzen über das Stadtgebiet, die zu Fuß erreicht werden können.
Insgesamt vermisst die FDP ein Konzept zu dem Thema, eine Liste ist zu wenig. So sollte man zwischen Hundewiese ohne Zaun und Hundeauslaufplatz mit Zaun für Hundesport (Agility), Hundetraining und Hundegruppen-Auslauf unterscheiden. Diese Flächen sollten unbedingt von Paten betreut werden, die auch Terminkoordinierung übernehmen könnten. Nach Mitteilung des Amtes stehen doch in vielen Stadtteilen engagierte Bürger Gewehr bei Fuß.
Damit zum nächsten Sitzungstermin auch wirklich belastbare Erkenntnisse vorliegen, werden die Fraktionen eigene Vorschläge unterbreiten und so die Arbeit der Verwaltung übernehmen.
Also doch keine Strafarbeit für das Amt f. Umwelt und Stadtgrün.

VonRatsfraktion Jun 16, 2018

FDP-Erfolg: Neuss startet sportmotorischer Fitness-Check für 2. Grundschulklassen noch in 2018

FDP-Erfolg: Neuss startet sportmotorischen Fitness-Check für 2. Grundschulklassen noch in 2018

Beim Thema Fitness-Check stand der Antrag der FDP-Fraktion zu diesem Thema am Anfang und im Mittelpunkt der Diskussion des Sportausschusses am 13. Juni 2018. Ein erster Antrag der FDP zu diesem Thema in 2006 wurde noch von Verwaltung und Politik blockiert. Mittlerweile hat sich der Kenntnisstand dazu außerhalb der FDP komplett gewandelt, nicht zuletzt durch umfassende Information von IKPS im Rahmen der Arbeit am Neusser Sportentwicklungsplan in 2017, sodass die Initiative der FDP auf breite Zustimmung stieß. Der sportpolitische Sprecher der FDP, Bernd Kahlbau, wies in der Sitzung darauf hin, dass man nur dann glaubwürdig von der Vision einer „Sportstadt Neuss“ reden und einen „Pakt für den Sport in Neuss“ initiieren kann, wie der Bürgermeister es tut, wenn man auch flächendeckend Kenntnis über die Ist-Situation zur sportmotorischen Fitness bei Grundschulkindern hat. Dann erst lassen sich Beratung, auch Gesundheitsberatung, sportliche Förderangebote und Maßnahmen der Talentsichtung und -förderung gezielt planen und durchführen. Die Verwaltung hat fest versprochen, schon für 2018 eine Halbtagskraft mit sportwissenschaftlicher Ausbildung für ein halbes Jahr einzustellen und mit ausgewählten 2. Grundschulklassen das Projekt, das die FDP-Fraktion „Neuss in Bewegung“ genannt hat, anzuschieben und in der nächsten Sitzung der Sportausschusses im Herbst 2018 erste Projektresultate mitzuteilen. Die FDP freut sich, dass damit unser Neuss sich anschickt, endlich auch im Bereich sportlicher Frühförderung zu vielen Nachbarkommunen aufzuschließen.

Der sportmotorische Fitnesstest in 2018 erfasst zwar noch nicht alle 2. Grundschulklassen, wie die FDP-Fraktion gefordert hatte, aber das Sportamt Neuss tut einen ersten Schritt in die richtige Richtung. „Das flächendeckende Programm kommt dann in 2019“, ist sich Bernd Kahlbau sicher, „die FDP achtet jedenfalls genau darauf, dass den Worten der Verwaltung auch wirklich Taten folgen!“