Autor-Archiv Ratsfraktion

VonRatsfraktion Jan 24, 2019

Steigerung der Attraktivität der Innenstadt durch bessere Parkmöglichkeiten

In einer Studie des Handeslsverbandes NRW Studie: Gute Note für Hildens Innenstadt (Artikel NGZv. 24.01.19 https://rp-epaper.s4p-iapps.com/article/21c655136a6fe6efaeead6a5e145654c) wird bestätigt, was die FDP Neuss seit langem fordert: Steigerung der Attraktivität der Innenstadt durch bessere Parkmöglichkeiten, hier ist das Konzept der Mobilitätscenter zieführend. Die FDP Neuss fordert im Rahmen des Projektes “Urbane Mobilität” einen verstärkten Ausbau dieser Center um den individuellen Verkehr in die Nähe der Innenstadt zu führen und für Kunden interessant zu machen. Die fehlenden Möglichkeiten zum Entspannen und zum Essen/Trinken sind ebenso ein Kritikpunkt in dieser Studie. Die Strassenbahn in der Innenstadt verhindert ein gesamtheitliches Konzept um die Neusser Innenstadt zu einem Ort des Verweilens, Wohlfühlens und Geniessens für Kunden und Besucher zu machen. Die FDP Neuss setzt sich für eine fussgängerfreundliche und urbane einkaufs- und bewohnerfreundliche Innenstadt ein.

VonRatsfraktion Jan 24, 2019

FDP-Neuss: Stärkung des Tourismus

Das Thema Caravan Stellplätze war wieder ein Punkt im aktuellen Ausschuss für Wirtschaft. Die Umsetzung der Vorgehensweise hat zu keinen nennenswerten Ergebnissen geführt, so der Bericht der Verwaltung in der Ausschusssitzung.

Somit wurde der von der FDP gestellte Antrag vom letzten Jahr wieder aktuell. Die FDP forderte, das touristische Potential attraktiver Reisemobilstellplätze insbesondere in Rheinnähe zu prüfen, Flächen zu identifizieren und Investitionen zu benennen, die benötigt werden für eine realistische Umsetzung.

CDU und Grüne mussten erkennen, dass ihre seinerzeitige Ablehnung des ursprünglichen FDP-Antrags kurzsichtig war.

“Die Möglichkeiten, durch Caravan- und Reisemobiltourismus das touristische Profil der Stadt Neuss zu schärfen, sind enorm. Ein Konzept, Neuss als attraktiven touristischen Standort mit seinen Möglichkeiten – römische Vergangenheit/Stadt am Rhein und fahrradfreundliche Stadt- wird nun von der Verwaltung erstellt mit einer Potentialanalyse für weitere Entwicklungen”, so Gerd Schorn, sachkundiger Bürger im Wirtschaftsausschuss.

Zusammen mit der Entwicklung der Flächen des Hammfeldes bis hin zum Wendersplatz inkl. des Areals der Rennbahn sieht die FDP hier die Möglichkeiten, eine attraktive Gestaltung von Grün- und Erholungsflächen bis hin zum Rhein zu schaffen. Tourismus kann hierfür eine treibende Kraft sein.

VonRatsfraktion Jan 23, 2019

“FDP-Neuss setzt neue Impulse für den Wohnungsmarkt”

Durch den Mangel an Baulandflächen machen weiter steigende Boden- und Baupreise die Chancen auf Anmietung einer Wohnimmobilie für junge Familien mit Kindern fast unmöglich, vom Erwerb ganz zu schweigen, obwohl dieser für die Alterssicherung die beste Alternative darstellen würde.

Der FDP Vorschlag, mittels Vergabe von Erbbaurechtsgrundstücken an junge Familien mit Kindern bzw. förderungswürdige Einkommensschichten der Wohnungsnot wirksam entgegenzutreten, hat nach intensiver Diskussion im Wirtschaftsausschuss grosse Zustimmung gefunden, fasst der Ausschussvorsitzende Hans Peter Fantini den Verlauf der Diskussion im Wirtschaftsausschuss zusammen.

Der Neusser FDP Chef Fielenbach und sein Stellvertreter Gerd Schorn sehen durch die Erbbaurechtsvergabe u.a. eine sozialverträgliche, städtebaulich nachhaltige und v.a. familienfreundliche Steuerungsmöglichkeit gegeben. Sie weisen aber in dem Zusammenhang darauf hin, dass dies erst ein Anfang eines viel weitergehenden Baulandaktivierungsmodells sein muss, das die Stadt Neuss dringend braucht. Vor allem muss der Erwerb von potentiellen Baulandentwicklungs-flächen im Vorfeld angegangen werden.

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses haben mit der Unterstützung des FDP-Vorschlages eine wichtige Gestaltungsaufgabe wahrgenommen, so Fielenbach. Was mit der FDP auf Landesebene mit der Novellierung der BauO NRW eingeleitet wird, führen wir auf Kommunalebene mit der Aktivierung einer sozialverträglichen Baulandentwicklung konkret weiter.

 

VonRatsfraktion Jan 22, 2019

Vortrag: „Handwerk im Umbruch: Chancen der Digitalisierung”

Sehr geehrte Damen und Herren,

die FDP Neuss führt in regelmäßigen Abständen Vortragsreihen zu verschiedenen Schwerpunktthemen aus Mittelstand und Wirtschaft durch.

In 2018 waren dies unter anderem Themenstellungen der Digitalisierung im Allgemeinen (MdL Marcel Hafke) und z.B. der Digitalisierung des Landschaftsbaus (B. Küsters von Gartenbau Küsters) im speziellen.

In 2019 wollen wir diese Vortragsreihe mit: „Handwerk im Umbruch: Chancen der Digitalisierung” fortsetzen.

Hierzu konnten wir Herrn Ralph Bombis (FDP, MdL, Sprecher und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung) sowie Herrn Tobias Werthwein (Beauftragter für Innovation und Technologie der HWK Düsseldorf) als Referenten gewinnen.

Wir möchten Sie hiermit recht herzlich zu unserer Veranstaltung am 30. Januar 2019 um 19:00 Uhr ins Papst Johannes Haus, Gladbacher Straße 3, 41462 Neusseinladen.

Diese Einladung darf auch gerne unter Ihren Mitarbeitern/ Mitgliedern/ Freunden weitergeben!

Um kurze Teilnahmebestätigung an fdpneuss.stadtverband@yahoo.com wird gebeten.

Wir freuen uns auf einen aufschlussreichen Abend!

Mit freundlichen Grüßen

Michael Fielenbach                                                                                                Gerd Schorn

FDP Stadtverbandsvorsitzender Neuss                                                                        stellv. FDP Stadtverbandsvorsitzender Neuss

 

 

 

VonRatsfraktion Jan 11, 2019

Das Unvermögen des Grünen-Chefs

In der letzten Woche stand Deutschlands Polit-Establishment plötzlich nackt im Cyber-Space.

Reihenweise waren dessen Accounts in den sozialen Medien gehackt worden. Öffentlich lagen Handynummern, Chat-Texte und/oder Einzelteile der Privatsphäre von Robert Habeck, dem Grünen-Chef, herum.

Die Reaktion Habecks hierauf verriet sein Unvermögen, mit dem Problem angemessen umzugehen. Panisch seine Facebook- und Twitterkonten zu löschen, zeugt nicht unbedingt von Zukunftsfähigkeit.

VonRatsfraktion Jan 9, 2019

Hafke (FDP): Meilenstein in der Kinderbetreuung

Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute den Pakt für Kinder und Familien vorgestellt. Damit wird die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen gesichert, eine Garantie für den Platzausbau gegeben sowie Beitragsfreiheit für ein weiteres Kitajahr erreicht. Insgesamt werden jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Mittel von Land, Bund und Kommunen in die frühkindliche Bildung investiert. Die familienpolitischen Sprecher der  regierungstragenden Fraktion  Marcel Hafke (FDP) erklärt dazu:

Marcel Hafke: „Nachdem die Vorgängerregierung von SPD und Grünen jahrelang keine echten Reformschritte zustande gebracht hat, sind wir 2017 angetreten, die frühkindliche Bildung in NRW grundlegend neu aufzustellen. Dieses Versprechen lösen wir jetzt ein. Gemeinsam mit den Kommunen sorgen wir dafür, dass die Kinderbetreuung finanziell dauerhaft auf festem Boden steht. Wir haben aber auch immer betont, dass zusätzliche Mittel zur Entlastung der Familien genutzt werden sollen. Umso mehr freut es mich, dass uns mit dieser Kibiz-Novelle nun beides gelingt: Qualitätsverbesserungen bei der frühkindlichen Bildung und ein weiteres Jahr Beitragsfreiheit.“

VonRatsfraktion Dez 7, 2018

FDP: Startschuss für die Digitale Verwaltung in Neuss

Grüne/CDU: Blockade für Senkung bei Senkung von Steuern und KITA Gebühren

Im Finanzausschuss wurde der Antrag der FDP zur Einrichtung der Stelle eines „Chief Digital Officers (CDO)“ einstimmig angenommen. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, um die digitale Agenda in der Neusser Verwaltung zielgerichtet und zügig umzusetzen. Basis hierfür ist der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Digitale Agenda Neuss“.

Wo der Finanzausschuss hier mutig und weitsichtig eine positive Entscheidung getroffen hatte, zögerte er an anderer Stelle, um die Bürger in Neuss spürbar bei Steuern und Kosten zu entlasten.

Grün-Schwarz blockierte den Antrag der FDP auf Senkung der Grundsteuer B auf den Stand von 2014. Seinerzeit wurde diese Erhöhung mit dem Versprechen verbunden, dies bei entsprechender positiver Lage des Haushaltes wieder zurück zu nehmen. Die FDP hat ihren damaligen Partner CDU an dieses Versprechen erinnert, aber Grün-Schwarz wie auch die SPD haben einer Entlastung der Bürger und Mieter in dieser Stadt nicht zugestimmt.

Ebenso versagten Gün-Schwarz möglichen Konzepten zur Senkung der KITA Gebühren ihre Stimme. Die FDP wollte eine Abschaffung der KITA Gebühren für Einkommen bis zu 45.000 €/jährlich, um Familien mehr Spielraum bei den finanziellen Gestaltungen ihrer täglichen Bedürfnisse zu geben.

 

VonRatsfraktion Nov 15, 2018

FDP-Antrag Fitnessförderung für Neusser Grundschüler wird umgesetzt

Der Sportausschuss gab in seiner gestrigen Sitzung (14.11. 2018) grünes Licht für Motorik-Checks, also die Bewegungs-, Sport- und Talentförderung im gesamten Stadtgebiet, für alle Schülerinnen und Schüler der 2. Grundschulklassen ab 2019. Einstimmig! Damit wird der Antrag der FDP „Neuss in Bewegung“ vom Juni 2018 im Sportausschuss voll umfänglich umgesetzt. Auch wenn das Projekt jetzt „Motorik-Check“ heißt, gibt es keine Abstriche zum ursprünglichen FDP-Antrag.

Bernd Kahlbau, sportpolitischer Sprecher: „Damit erhält der Einsatz der FDP für mehr Chancengerechtigkeit neben dem Bildungswesen („Talentschulen“) ein zweites Standbein in der frühen Motorikförderung, es geht hier um gesundheitliche Chancengerechtigkeit.“

„Mit Blick auf das Gesundheitsverhalten ist unter anderem zu beobachten, dass sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche seltener Sport treiben, sich ungesünder ernähren und zu einem größeren Teil übergewichtig sind“ (GBE Kompakt, Robert Koch Institut, 1/2015, S.1). Genau das hat sich in einer Vorstudie in Neusser Grundschulen bestätigt, so dass die Notwendigkeit zu schnellem Handeln geboten war. So sind etwa ein Viertel der Getesteten höchstens drei Stunden in der Woche sportlich aktiv, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt sieben Stunden pro Woche! Weitere Daten dieser Vorstudie sind über die Geschäftsstelle der FDP zu erfragen. Die Wissenschaft geht zudem davon aus, dass frühe Gesundheitsbeeinträchtigungen auch im weiteren Leben die Gesundheit negativ beeinflussen. Während eine frühere ähnliche Initiative der FDP von den anderen Parteien noch abgelehnt wurde, scheint sich das gesellschaftliche Bewusstsein mittlerweile zum Positiven gewandelt zu haben.

Was passiert also ab 2019 in Neusser Grundschulen?

Jede Familie erhält eine genaue persönliche Auswertung zur Fitness ihres getesteten Kindes und individuelle Förderempfehlungen. Gut so!

 

VonRatsfraktion Nov 14, 2018

Formel 20.000/200/2 – Mit Erbbaurechten der Wohnungsnot begegnen

Weiter steigende Bodenpreise sowie stetig wachsender Pro-Kopf-Wohnraumbedarf führen zu erheblichen Belastungen beim Erwerb einer Immobilie. Wohnbauflächen und damit Wohnraum für „Normalverdiener“, der von diesen auch in absehbarer Zeit abgezahlt werden kann, steht so gut wie nicht mehr zur Verfügung. Die Großstädte aber auch die, die sich, wie Neuss, in deren „Speckgürtel“ befinden, stehen vor großen Herausforderungen.

„Die Stadt Neuss muss genau hier tätig werden“ sagt FDP-Vize Gerd Schorn, „denn die enormen Kosten für Grund und Boden sind für eine familienfreundliche Stadt, wie Neuss, kaum akzeptabel. Eine machbare Lösung könnte die Vergabe von Baugrundstücken im Rahmen von Erbbaurechtsverträgen an Neusser Bürgerinnen und Bürger sein.“

Der Neusser FDP-Chef Fielenbach: „Sieht man die Vergabe von Erbbaurechtsverträgen zudem für junge Familien mit Kindern bzw. förderungswürdigen Einkommensschichten vor, kann sozial, städtebaulich und familienfreundlich gesteuert werden. Das Wohnraumangebot wird damit der nach sozialen Gesichtspunkten gewünschten Nachfrage zugeführt.“ „Verbindet man last but not least die Vergabe auch mit umweltpolitischen Bauvorgaben, kann ein ausgewogenes „Bürgerwohnen“ und Miteinander“ entstehen, das der Stadt langfristig „gut tut“, erklärt Manfred Bodewig, FDP-Fraktionsvorsitzender im Neusser Rat.

„20.000 qm Wohnraum für 200 Wohneinheiten in 2 Jahren“ lautet dabei die Formel, mit der die FDP dem Neusser Wohnungsmarkt neue Impulse geben möchte.

Ein entsprechender Antrag zur Unterstützung dieser Initiative wird dazu in die politischen Gremien eingebracht.