Monatsarchiv Juli 2019

VonRatsfraktion Jul 25, 2019

Start in das Kita-Jahr 2019/20 – Rainer Matheisen: Rhein-Kreis Neuss erhält fast 11 Mio. Euro mehr Kita-Mittel

Der Stadtverbandsvorsitzende Michael Fielenbach begrüßt die Entscheidung, die die FDP/CDU-Landesregierung zum Wohle der Entwicklung der Kitas in Nordrhein- Westfalen getroffen hat.

Er freut sich am kommenden Samstag, 27.Juli 2019, ab ca. 11.00 Uhr, den Landtagsabgeordneten Rainer Matheisen auf dem Neusser Markt begrüßen zu können. Matheisen macht einen Tourstopp mit dem FDP-Informationsbus der Landtagsfraktion, um zusammen mit der FDP Neuss den Bürgern im Dialog zur Verfügung zu stehen. 

Am 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr 2019/20. Die Kindertageseinrichtungen in den nordrhein-westfälischen Kommunen erhalten dabei deutlich mehr Geld als im Kindergartenjahr zuvor. Der Landtag hatte bereits im Februar diesen Jahres eine Überbrückungsfinanzierung für das kommende Kindergartenjahr zum Erhalt der Trägervielfalt und zur Vorbereitung der grundlegenden Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen. Der Landtagsabgeordnete der Freien Demokraten Rainer Matheisen freut sich über die verbesserte finanzielle Ausstattung der Kitas im Rhein-Kreis Neuss: „Wir wissen, dass zahlreiche Kitas finanziell an der Belastungsgdrenze arbeiten. Darum freut es mich umso mehr, dass die Kitas hier vor Ort im kommenden Kindergartenjahr 10.988.455 Euro mehr zur Verfügung haben.“ Die zusätzlichen Mittel können beispielsweise für die Kita-Ausstattung oder für zusätzliches Personal genutzt werden und so zu mehr Qualität oder zur Entlastung des Kita-Personals beitragen.“ 90 Prozent dieser Mittel stammen von Land, 10 Prozent wird von den örtlichen Jugendämtern finanziert.

„Zum Kitajahr 2020/21 soll  dann das Gesetz zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)  in Kraft treten. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat den Gesetzentwurf dazu diesen Monat im Landtag eingebracht. Mit der Reform sollen rund 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die Verbesserung der frühkindlichen Bildung investiert werden. Davon fließen alleine rund 750 Millionen Euro in die Auskömmlichkeit des Finanzierungssystems.“ Matheisen ist überzeugt, dass die umfassende Reform ein großer und bedeutender Schritt für eine deutliche Verbesserung der Situation in den Kitas sein wird: „Die finanzielle Ausstattung wird sich durch eine Dynamisierung und Orientierung an den tatsächlichen Personal- und Sachkosten in den Kitas jährlich automatisch erhöhen. Damit sorgt die NRW-Koalition nach Jahren des Stillstands endlich für eine auskömmliche Finanzierung der frühkindlichen Bildung, wirkt mit einer Fachkraftoffensive dem Fachkräftemangel gezielt entgegen und entlastet junge Familien mit einem weiteren beitragsfreien Kitajahr auch finanziell.“

Bei Rückfragen erreichen Sie Herrn Matheisen unter 0174-9208662.

VonRatsfraktion Jul 23, 2019

FDP Neuss fordert: Aufbau eines lokalen Netzwerkes als „Smart-City-Technologieplattform“ für ein intelligent vernetztes (smartes) Neuss

  1. Die FDP Neuss möchte die Verwaltung beauftragen gemeinsam mit „Unitymedia Business“ auf der Basis von „LoRaWan“ (Long Range Wide Area Network) ein Konzept für ein Lokales Netzwerke für die Stadt Neuss als technische und strategische Voraussetzung für ein „Smartes Neuss“ zu erarbeiten, dass durch hohe Energieeffizienz, große Reichweiten, hohe Sicherheitsstandards und flexible Schnittstellen zur Anbindung fremder Anwendungen geprägt ist um zukunftssicher eine immer steigende Anzahl von IoT-Daten zu transportieren. Dazu ist 
  2. die Rolle der ITK-Rheinland mit ihren Leistungen (z.B. Internet-Service-Provider, Backbone Kapazitäten) abzuklären und wenn möglich miteinzubeziehen. Ausserdem will die FDP Neuss 
  3. den Mehrwert dieses lokalen Netzwerks und dessen Sensorik auch für die Aufgabenerledigung und Messdatenerfassung sowie Anlagensteuerung der Stadtwerke zugänglich zu machen. Dazu gehört auch 
  4. ein Konzept zur Auslobung eines IoT-Awards „Digitales Neuss“ zu entwickeln, bei dem im Rahmen eines Wettbewerbes kreative Köpfe mit Ideen zur „Nutzung von IoT im täglichen Leben“ aufgerufen werden um mit „smarten Anwendungen“ die Lebensqualität in Neuss weiter zu steigern.

Michael Fielenbach, FDP-Stadtverbandsvorsitzender: „ Die Idee einer „intelligent vernetzten Stadt“ (Smart City) ist nicht neu. Die Städte suchen ständig nach Möglichkeiten, wie Technologie dazu beitragen kann, eine leistungsfähige und nachhaltige Infrastruktur aufzubauen und zu steuern, die Mehrwerte schafft und die Verwaltungs- und Betriebskosten senkt. Dabei ist das erste Ziel bei der Umsetzung von Smart-City-Technologien die Verbesserung der Lebensqualität der Bewohner, die Steuermitteleffizienz, die Verkürzung von Wartezeiten, die Schaffung von Zeitgewinnen, die Deckung von Dienstleistungsbedarf und die schonende Nutzung von Ressourcen.“

Den wichtigsten Part bei einer smarten Stadt spielt das „Internet of Things“, kurz „IoT“, und  dringt dabei in nahezu alle Lebensbereiche vor in jedes Unternehmen und in jede Branche vor und wird diese verändern. 

Dieses IoT ist auf ein gut funktionierendes Lokales Netzwerk angewiesen, über das sich die Sensoren bidirektional austauschen können. Neben dem aktuellen 5G-Standard, der erst in Jahren flächendeckend bereitstehen wird, gibt es zwar noch weitere Technologien, die für Aufbau von lokalen Netzwerken geeignet sind aber die Long Range Radiotechnologie „LoRa“ vereint die meisten Vorteile auf sich, so der FDP-Chef Fielenbach. 

„Long Range Radio“ (Langstreckenfunk) ist eine entwickelte Technologie für die drahtlose (Funk-)Datenkommunikation mit großer Reichweite. Je nach Funktion und Funktionalität eines solchen Funksenders sind Laufzeiten von 10 bis 20 Jahren ohne Batteriewechsel möglich. Die LoRa-Technik bietet demnach technische und wirtschaftliche Vorteile für Smart-City-Anwendungen, mit der Behörden und Städte nachhaltige Dienstleistungen bereitstellen können. Mit ihr kann die Stadt eine intelligente Überwachungs- und Steuerungsinfrastruktur aufbauen (Stadtmanagement), mit der Daten von tausenden vernetzter Geräte und Systeme auf rationelle Weise gesammelt und analysiert werden können. 

Das LoRaWAN-Netzwerk kann flexibel bereitgestellt und in öffentlichen, privaten oder hybriden Netzwerken im Innen- oder Außenbereich installiert werden. Für dicht besiedelte Ballungszentren ist es v.a. wichtig, dass die Signale „tief“ in die städtische Bebauung vordringen. Das ist bei LoRa der Fall. 

„Insgesamt wird die Smart-City-Technologie die Art und Weise, wie Städte gemanaged werden und Behörden und Bürger miteinander interagieren können, komplett verändern. Präzise gesteuerte Straßenbeleuchtung, dezentrale Luftqualitätsmessung, Abfallmanagement, Energieerfassungs- und Steuerungsmanagement, Ampelsteuerung oder exakte Parkplatzsuche sind nur ein paar Beispiele für solche und viele andere IoT-Anwendungen. Cloudbasierte Smart-City-Plattformen erfassen die Daten, analysieren sie, stellen Services bereit und versorgen „die Community“ mit Informationen. Der „Grad von Smart-City“ wird ein wesentlicher Standortfaktor für Städte, auch in der Größenordnung von Neuss, werden. Und natürlich kann auch die SWN auf dieser Technikbasis arbeiten und unabhängig voneinander ihre Aufgabenstellungen erfüllen. Die Erfahrungen mit diesem Netzwerk können auch für Unternehmen im Stadtgebiet interessant sein -beispielsweise aus der Logistikbranche – und einen weiteren Ausbau nach sich ziehen. Die Kooperationsmöglichkeiten und Mehrwerte sind vielfältig“ kommentiert Manfred Bodewig, Fraktionsvorsitzender diese Initiative.

„Mit dem Aufbau eines solchen Lokalen Netzwerkes wird die Stadt Neuss nicht nur Akteur in der Stadtentwicklung sondern auch der Akteure in der Digitalisierung werden und bleiben. Damit kann es auch gelingen die Digitalisierung aus der einer reinen Effizienzsteigerungslogik herauszuholen und mehr Menschen zu motivieren, sich in die Debatten über unsere zukünftige Stadt einzumischen. Das ist die Meinung der beiden Führungsleute der FDP in Neuss.

Wir werden einen entsprechenden Antrag https://www.fdp-neuss.de/wp-content/uploads/2019/07/Antrag.pdfzu diesem Thema mit den erwähnten Inhalten nach der Sommerpause in den Rat der Stadt Neuss einbringen. Mit diesen Schritten wird die Digitalisierung der Stadt energisch nach vorne gebracht werden.

VonRatsfraktion Jul 15, 2019

FDP fordert Kümmerer für künftige Schulformwechsler nach Klasse 6

„Enttäuschend“, nennt Bernd Kahlbau, der schulpolitische Sprecher der FDP Neuss die Reaktion von Dr. Zangs, Schulverwaltungsamt Neuss, auf eine Initiative seiner Partei zur Hilfestellung für künftige Neusser Schulformwechsler nach Klasse 6 ab dem Jahr 2020.       Ja, das Problem sei dort bekannt, aber für eine Hilfestellung fühlt sich das Amt nicht zuständig, denn das Thema betrifft „schulinterne Angelegenheiten“, so Dr. Zangs in der NGZ (11.7.2019)! Damit meint sie, dass die abgebende Schule sechs Wochen vor der (Nicht-) Versetzung die betroffenen Familien auf die bedrohliche Situation hinweisen und eine Beratung anbieten muss (APO-SI, §12, Abs. 1 und 3). Dabei soll dann mindestens eine aufnehmende Schule außerhalb des Neusser Stadtgebietes benannt werden, denn in Neuss gibt es dann keine geeignete Schule mehr, unsere Schullandschaft ist leider nicht mehr vielfältig. Also müssen über 40 Familien ab 2020 für ihre Kinder, die Abgänger der Neusser Gymnasien und der Realschule Holzheim nach Klasse 6,  alleine  eine neue Schule suchen, und die liegt dann außerhalb von Neuss! Die Formalitäten, die Gespräche erledigen die Eltern in eigener Regie und das Amt freut sich, wie problemlos alles abläuft!

Neusser Lehrer wissen genau, wo wie viele Plätze in guter Erreichbarkeit im Angebot sind.

Dieses Märchen erzählt das Schulverwaltungsamt im Moment den Neusser Bürgern.

In Wahrheit hat das verpflichtende Beratungsgespräch an der abgebenden Schule ein ganz anderes Ziel und wird die Eltern hinsichtlich der Zukunft ihrer Kinder weitgehend ratlos zurücklassen. Nur das Schulverwaltungsamt Neuss kennt die aktuelle die Schulsituation im Rhein-Kreis Neuss!

Deshalb fordert die FDP Neuss das Schulverwaltungsamt auf, seine bequeme Zuschauerrolle sofort aufzugeben und einen „Kümmerplan“ zu entwerfen. Zusätzlich bringt die FDP zur nächsten Schulausschusssitzung (15.09.2019) einen Antrag zum Thema Schulformwechsler ein, damit im September 2020 die Neusser Familien zumindest eine Hilfestellung bei der Schullaufbahnentscheidung für ihre Kinder erhalten oder – wenn das Schulverwaltungsamt endlich aktiv wird – den Neusser Familien kilometerweite, stundenlange Schulwege, z. B. nach Düsseldorf oder nach Mönchengladbach, durch Schulplätze im Neusser Stadtgebiet erspart bleiben!

VonRatsfraktion Jul 4, 2019

FDP sorgt sich um zukünftige Schulformwechsler nach Klasse 6 in Neuss

Die Sekundarschule Neuss übernimmt zum neuen Schuljahr 2019/2020 wie in den letzten Jahren mehr als 30 Schüler aus dem Gymnasium in ihre Klassen 7, die Realschule Holzheim noch zehn weitere. Die Gesamtschulen können – wie jedes Jahr – niemanden aufnehmen. Im Gespräch mit Bernd Kahlbau, dem schulpolitischen Sprecher der FDP Neuss, sorgt sich der Schulleiter der Sekundarschule, Georg Balster: „Was passiert in 2020, wenn die Sekundarschule Neuss keine Klasse 7 mehr anbieten darf? Dann fehlt aufgrund des Auflösungsbeschlusses zur Sekundarschule in 2018 die zentrale aufnehmende Schule für die betroffenen Familien!“ Werden sie etwa auf die Nachbargemeinden verteilt?

Schon im Vorfeld der damaligen Entscheidung hat die FDP Neuss, die als einzige Partei im Rat  der Stadt Neuss die Sekundarschule Neuss gerne gerettet hätte, vor diesem ungelösten Folgeproblem gewarnt. Seit dem Auflösungsbeschluss zur Sekundarschule Neuss (April 2018) ist der FDP Neuss jedenfalls kein Lösungsvorschlag seitens des Schulverwaltungsamtes bekannt. Es ist höchste Zeit, Pläne zur Verteilung der Schulformwechsler in 2020 – falls vorhanden – zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen.

Jedes längere Abwarten erschwert eine befriedigende Klärung für die betroffenen Neusser Familien. Die Zeit drängt.

VonRatsfraktion Jul 3, 2019

CDU-FDP-Koalition in NRW sorgt für deutliche Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen

Die Straßenausbaubeiträge werden reformiert. „Die NRW-Koalition wird die Beitragszahler entlasten und die daraus resultierenden Mindereinnahmen für die Kommunen kompensieren. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger und die Kommunen“, stellt der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen fest.

Um diese Entlastung zugunsten der Bürger zu finanzieren, stellt das Land künftig jedes Jahr 65 Millionen Euro in einem Förderprogramm zur Verfügung. Konkret sieht die Reform vor, die Anliegerbeiträge neu zu staffeln. Kommunen, die an dem Förderprogramm teilnehmen wollen, setzen künftig eine neue Staffelung der Anliegerbeiträge an, bei der die Höchstbeiträge aus der bisherigen Mustersatzung halbiert werden. „Das ist eine spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger“, betont Matheisen. Er lobt die sozial-ausgewogene Lösung, denn zudem sollen im Kommunalabgabengesetz (KAG) soziale Härten besser als bisher abgefedert werden. „Es wird ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlung eingeführt, Ratenzahlung soll künftig zu marktüblichem Zinssatz erfolgen und es wird eine praktikable Härtefallregelung geben. Darüber hinaus wird eine verpflichtende und zeitlich vorgelagerte Bürgerbeteiligung Transparenz und Planungssicherheit für die Betroffenen schaffen. „Mit den Eckpunkten konnten wir zwei unserer Kernanliegen verbinden: Wir bleiben finanzpolitisch seriös und können zugleich eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger realisieren“, sagt Matheisen.

Der Vorsitzende der Neusser FDP, Michael Fielenbach und der Fraktionsvorsitzende Manfred Bodewig sind mit der Reform und deren Inhalt sehr zufrieden. Eine echte „win-win-Situation“ für alle Beteiligten ist geschaffen worden, die nicht nur entlastet und eine wirksame soziale Komponente enthält, sondern notwendige Investitionen in die Infrastruktur zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern fruchtbar gestaltet, so der FDP-Chef Fielenbach.

VonRatsfraktion Jul 3, 2019

Landesförderung für Neuss-Düsseldorfer Häfen

Das Land NRW fördert die Neuss-Düsseldorfer Häfen mit einem Betrag von 147.000 €. Mit dem Geld werden die Vor- und Nachläufe an den Containerterminals im Düsseldorfer Süden und in Neuss optimiert, so dass zukünftig jährlich etwa 12500 LKW-Fahrten eingespart werden können. Heute wurden vom Land die Förderbescheide für die letzte Meile im Schienengüterverkehr vergeben.

Bei der Übergabe der Bescheide durch Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen, denn die Häfen in Düsseldorf und Neuss sind ein wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor in der Region und tragen erheblich zur Wirtschaftskraft bei. „Durch die Verlagerung von Gütertransport vom LKW auf die Schiene werden nun aber auch Anwohner und Pendler durch weniger Verkehrsbewegungen auf den umliegenden Straßen entlastet. Ich freue mich, dass Wirtschaftswachstum und Anwohnerinteressen hier Hand in Hand gehen können!“ 

Der Neusser FDP-Chef Michael Fielenbach freut sich v.a. über die Tatsache, dass mit der Förderung sowohl die Wirtschaft gestärkt als auch Umweltschutz in Reinform praktisch und nach gesundem Menschenverstand zusammengebracht worden ist. „Ein Beispiel dafür, dass man durch Förderung und nicht durch Verbote nachhaltige win-win-Situationen erzielen kann, so der Neusser FDP-Vorsitzende Fielenbach.  

VonStadtverband Jul 1, 2019

FDP Neuss engagiert sich um die transatlantische Freundschaft

Am 25.06.2019 besuchten 18 amerikanische Schüler der Robinson Highschool in Washington im Rahmen eines Schüleraustausches mit Deutschland die FDP im Landtag. Der Besuch war vom Vorstandsmitglied der FDP-Neuss, Christian Hebben, vorbereitet und in Zusammenarbeit mit Angela Freimuth(MdL) und Franziska Müller- Rech(MdL) aus der Landtagsfraktion organisiert worden.

Die Schüler und Lehrerinnen haben die Gelegenheit intensiv genutzt, den Landtag NRW zu besichtigen und einen Einblick in das politische Geschehen der Landeshauptstadt zu erhalten. Dabei lag der Interessensschwerpunkt bei den Unterschieden des deutschen und amerikanischen Politiksystems. Während Deutschland ein Mehrparteien System und eine parlamentarische Demokratie lebt, gibt es in den Vereinigten Staaten ein Zweiparteiensystem und eine präsidiale Demokratie.

Die Vizepräsidentin des Landtages, Frau Angela Freimuth und die Sprecherin des Ausschusses für Schule und Bildung, Frau Franziska Müller – Rech hatten den Fraktionssaal der FDP im Landtag vorbereitet um die vielen Fragen der amerikanischen Schüler zu beantworten und aus ihrem politischen Alltag zu berichten. So wurde intensiv über Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Politik“ sowie das Bildungssystem in Deutschland diskutiert. Spannend fanden die Schüler auch die Antworten zu der Frage, was die beiden Politikerinnen dazu gebracht hat sich politisch zu engagieren. Dabei wurde schnell klar, dass die Themen Klima und Umweltschutz bereits vor vielen Jahren von der FDP mit Sachverstand und Vernunft verfolgt und bearbeitet wurden. Ein wesentlicher Grund, warum sich z.B. Frau Angela Freimuth für die politische Arbeit in der FDP entscheiden hat. Dabei ist der fortwährende Dialog mit den Menschen, die Selbstverständlichkeit andere Meinungen zu tolerieren und sich selbst zu engagieren um etwas zu verändern, der Kern aller politischen Arbeit.

Gemeinsam mit den Schülern wurde festgestellt, dass man nicht darauf warten darf, dass jemand kommt und Entscheidungen trifft die einem gefallen, sondern das man selbst die Initiative ergreifen,  seine Meinung an der richtigen Stelle kundtun aber auch konsequent verantwortlich handeln muss.

Der Besuch der Schüler hat deutlich gemacht, das die sich seit dem Amtsantritt von Donald Trump verändernden Beziehungen zwischen Deutschland und den USA eher stärkend auf die zwischenmenschlichen Beziehungen von Deutschen und Amerikanern auswirken. Die FDP-Neuss hat sich zusammen mit unseren Gästen aus den USA bereits darauf verständigt, im nächsten Jahr für eine neue Schülergruppe erneut einen Besuch im Landtag zu ermöglichen.

Christian Hebben als Initiator wird weiterhin in Kontakt mit unseren amerikanischen Freunden bleiben und dieses Projekt begleiten.

Quelle Photo: FDP Landtagsfraktion