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Nur pauschale Begründungen für die Schließung des Stadtbads reichen nicht!

Neuss, den 14. Juli 2010

Die in unregelmäßigen Zeitabständen von der Rathausspitze zu vernehmenden Absichten, das Neusser Stadtbad zu schließen, erstaunen mit jeder Verlautbarung mehr.

Denn außer den pauschalen Begründungen, dass Haushaltsengpässe und Haushaltszwänge die Schließung des Stadtbads verlangten, hat die Verwaltungsspitze bisher keine belastbare Kosten- und Ertragsrechnung für das Stadtbad vorgelegt.
Möglicherweise kann sie es auch nicht.
Denn als vor Jahren erstmals die Schließung des Stadtbads in der Diskussion war, scheute die damalige Mehrheitsfraktion aus politischen Gründen vor einer Schließung zurück. Die Frage, ob eine Stadt wie Neuss zwei oder drei Bäder benötige, wurde politisch damit beantwortet, dass alle drei Bäder auf die Stadtwerke übertragen wurden und diese die Renovierung der Bäder vorantreiben sollten. Die Renovierungskosten und Verluste der Bäder sollten mit den Gewinnen der Stadtwerke aus dem Energie- und Wassergeschäft verrechnet werden, so dass auch weniger Steuern für die Gewinne zu entrichten seien und die so eingesparten Steuern zur Renovierung der Bäder dienten.

Inzwischen sind das Nordbad und das Südbad modernisiert und zu Spaßbädern entwickelt worden. Was soll nun aus dem Stadtbad werden?
Für eine sachgerechte Entscheidung müsste die Stadtwerke-Geschäftsführung die o. a. belastbare Kosten- und Ertragsrechnung für das Stadtbad vorlegen. Wie man hört, zögert Stadtwerke-Chef Heinz Runde mit der Offenlegung dieser Zahlen.
Dennoch propagiert die Rathausspitze weiterhin die Schließung des Stadtbads.
Warum?
Möglicherweise sind die Kostenunterdeckungen, die fraglos vorhanden sein werden, gar nicht so hoch und gar nicht die eigentliche Triebfeder für das Schließen des Bades. Es ist vielmehr das innerstädtische Filetgrundstück des Stadtbads, das das Interesse der Rathausspitze (in Verbindung mit dem Bauverein) an einer Badschließung geweckt hat, um aus einer anschließenden Bebauungsverwertung hohe Einnahmen für den städtischen Haushalt zu erzielen.

Für einen solchen Schnellschuss nach dem „Prinzip der materiellen Interessiertheit“ ist die FDP-Fraktion nicht zu haben. Bevor man hier zu einer Entscheidung kommt, sind neben den exakten betriebswirtschaftlichen Rechnungen auch die schwimm- sportlichen, gesundheitspolitischen, schulsportlichen und kommunikativen „Verdienste“ eines funktionierenden Neusser Stadtbads zu bilanzieren – die durchaus hoch zu veranschlagen sind.


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Fraktionssitzung:

Sitzung der "Großen Fraktion" am Montag, den 6. September 2010 um 19.00 Uhr in der "Alten Wäscherei", Alexianer-
platz 1, 41464 Neuss


Demenz« für Betroffene und Angehörige am 21.09.2010:

Informationstag, 13.30 – 18.00 Uhr, Kreishaus, Oberstraße 91, 41460 Neuss (Stadtmitte). Der Eintritt ist frei!
Information d.:Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk Unabhängige und gemein-nützige Initiative Vorstand: Werner Schell, Harffer Straße 59, 41469 Neuss Telefon 02131–150779;
E-Mail: ProPflege@wernerschell.de

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