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FDP Neuss: Stadt-Haushalt professioneller steuern

Montag, 25. Dezember 2017

„2018 wird der Haushalt der Stadt Neuss, ein substantielles Defizit ausweisen.Selbst den so ausgabefreudigen CDU/Grünen – Ratsmitgliedern sollte damit klar werden, dass in Zukunft bei den Konsolidierungsbemühungen des Rates nicht nur dickere Bretter gebohrt werden müssen, sondern auch jeder Stein im Haushalt umgedreht werden muss; Denkverbote darf es auch weiterhin nicht geben“, so Manfred Bodewig, FDP-Fraktionsvorsitzender.
Bei Durchsicht der Haushaltspositionen vermisst FDP-Vize Gerd Schorn grundsätzlich professionelle, in der Privatwirtschaft längst übliche Analysemöglichkeiten: Gerade auf der Aufgabeseite muss tiefer gebohrt werden können bzw. muss mehr Information an die Hand gegeben werden. Beispielsweise tauchen Ausgaben für Wohlfahrtsverbände, Träger, Vereine etc. an diversen Stellen im Haushalt auf, einen zusammenfassenden Überblick über alle Dezernate hinweg, sucht man aber vergebens.
Dazu die Ratsfrau Dr. Jana Pavlik weiter:"Gerade bei der aktuellen, defizitären Haushaltslage sollte nicht nur die Frage nach dem „Wer erhält wieviel?“ beantwortet werden, sondern auch „Wofür genau zahlt die Stadt? und noch wichtiger „Wie hält die Stadt nach, dass die bereitgestellten Mittel adäquat verwendet werden?“. Diese und weitere „Management-Information“ sollten zukünftigen unaufgefordert zur Verfügung gestellt werden".

Einen ähnlichen, in der Privatwirtschaft längst üblichen Ansatz vermisst auch FDP-Ratsmitglied Cornel Janßen bei den städtischen Beteiligungen: Es ist zwar bekannt, dass nicht alle Töchter der Stadt ihre Gewinne ausschütten, wieviel an Rücklagen etc. aber insgesamt in den einzelnen Gesellschaften des Stadt-Konzerns „geparkt“ sind, sollte nicht jede Fraktion manuell ermitteln müssen. Dem Rat und Beteiligungsausschusssollte regelmäßig ein Überblick über alle ausschüttungsfähigen Rücklagen etc. bei direkten und indirekten Tochterunternehmen und Beteiligungen der Stadt vorgelegt werden. Ideal wäre es natürlich, wenn im Rahmen der Haushaltsberatungen der Stadtkonzerns und nicht die Stadt ohne ihre Beteiligungen im Mittelpunkt ständen; die weiteren Diskussionen, insbesondere mit Kämmerer Herrn Gensler, wird die FDP im Beteiligungsausschuss konstruktiv begleiten.

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