Monatsarchiv April 2018

VonLiberale Senioren Apr 24, 2018

Erstellung von Dachbegrünungen etc.

Am 15.5. von 18.00 – 20.00 Uhr veranstalten die Lis Neuss und Kaarst in Neuss, Gladbacherstr. 2 ein Seminar mit dem Referenten Herrn Küsters

der Gartenbaufirma Küsters Neuss. Hierzu laden wir schon jetzt alle Interressierten ein. Weitere Informationen folgen.

VonStadtverband Apr 19, 2018

FDP Neuss wählt neuen Vorstand

Beim gestrigen Stadtparteitag der FDP Neuss stand die Entlastung des alten Vorstandes  sowie die Wahl eines neuen Vorstandes für die Jahre 2018 bis 2020 an.

Michael Fielenbach nutzte die Gelegenheit sich bei den zahlreich erschienen Mitgliedern für die hervorragende Unterstützung im Wahlkampfjahr 2017 zu bedanken, welcher mit dem besten FDP-Abschneiden aller Zeiten in Neuss, der Regierungsbeteiligung in Düsseldorf sowie dem Wiedereinzug in den Bundestag gekrönt wurde.

Zugleich schärfte er den Blick auf die Kommunalwahl 2020, für die Fielenbach das Ziel ausgab, mit bürgernaher, rationaler Politik Bürger, die sich einer anderen Partei zugewandt haben, zurückzugewinnen. 

Die FDP ist die Mitte der Gesellschaft und will sich nach Worten Fielenbach aus dieser Position den Zukunftsthemen in Neuss widmen. Er präsentierte dazu den ersten Entwurf der Neusser Kampagne: „Initiatoren 2020 – Wir nutzen die Zeit “.

Die Besucher des Parteitages im Neusser Marienhaus erlebten eine lebendige Veranstaltung, bei der Michael Fielenbach mit beeindruckenden 90% der Stimmen in seinem Amt als Stadtverbandsvorsitzender bestätigt wurde. Ebenfalls in ihrem Amt bestätigt wurden Gerd Schorn als stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender sowie Beate Weinem als Schatzmeisterin. Neuer Schriftführer ist Oliver Weinem. Bernd Kahlbau, bisheriger Schriftführer, ist nun Beisitzer, wie auch Dr. Jana Pavlik, Hans-Peter Fantini und Tim Hammes. Erstmalig wurden auf Vorschlag Fielenbachs Denis Schubert und Christian Hebben als Beisitzer in den Vorstand berufen.

VonRatsfraktion Apr 16, 2018

FDP-Fraktion Neuss: Landesregierung stellt 100 Millionen Euro für Integration zur Verfügung

FDP-Fraktion Neuss: Landesregierung stellt 100 Millionen Euro für Integration zur Verfügung

Fraktionsvorsitzender Manfred Bodewig: „Weiterleitung der Integrationspauschale ist eine wichtige Entlastung für die Stadt Neuss

Der Fraktionsvorsitzende begrüßt die Neuregelung des Gesetzes: „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Wort gehalten hat und Neuss bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützt“, erklärt Bodewig „Die Zuweisungen in Höhe von ca. 395.000 € sind für Neuss wichtig, um die bereits geleisteten großen Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen fortführen zu können. Wir sehen diese finanzielle Entlastung auch als Anerkennung unserer Bemühungen.“

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gebilligt und damit die Weiterleitung von 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale an die Kommunen beschlossen. Die Mittel sollen anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage berechnet werden.

Insgesamt liegen die Zuweisungen des Landes für Flüchtlinge an die Kommunen in 2018 bei rund 1,6 Milliarden Euro. Die nun beschlossenen zusätzlichen 100 Millionen Euro stammen aus dem vom Bund angekündigten Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds.

 

VonRatsfraktion Apr 16, 2018

FDP: Doch Chancen auf Weiterführung für Neusser Sekundarschule

Aus Sicht der FDP ist es schlicht falsch, wenn die Neusser Schulverwaltungsamtsleiterin glauben machen will, dass die Auflösung der Sekundarschule Neuss unwiderruflich ist. Bei einem Gesprächstermin mit dem FDP-Vorsitzenden Michael Fielenbach und dem schulpolitischen Sprecher der FDP, Bernd Kahlbau, auf dem Landesparteitag der FDP stellte der zuständige Staatssekretär eindeutig klar, dass auch eine Weiterführung unbürokratisch möglich ist. Das sei sogar schnell zu regeln, die Stadt müsse es nur wollen. 44 Anmeldungen für Klasse 5 sind zwar erneut unbefriedigend, aber die Schülerzahlen steigen in allen Jahren danach stetig an, bis auf 117 in Klasse 9. Diese Zahlen unterstreichen aus Sicht von Bernd Kahlbau die unverzichtbare Aufgabe der Sekundarschule bei Zuzug und Schulformwechsel. Für die durchaus vorhandenen Probleme sieht die FDP allerdings auch das Schulverwaltungsamt in Mitverantwortung. So ist z.B. der Werkraum, ein Kernstück einer Sekundarschule, nach über drei Jahren immer noch nicht in Betrieb. Eine Ausschreibung für nötige Arbeiten ist erneut jetzt auf 2019 verschoben worden, wie Schulleiter Balster mitteilte. Auch die Elternschaft möchte die Sekundarschule erhalten, der Elternwille von 500 Familien muss beachtet werden. Dies entspricht auch dem Ratsbeschluss von 2016, der mindestens einen kompletten Durchgang bis 2019 garantiert. Deshalb kommt ein Auflösungsversuch im Eilverfahren für die FDP nicht in Frage. Sie fordert vielmehr, die Weiterführung der Sekundarschule im Gespräch mit der Bezirksregierung zu sichern und die komplette Sanierung zügig umzusetzen. Erst danach kann die Leistung der Schule verlässlich gewürdigt werden

VonStadtverband Apr 14, 2018

FDP fordert verbessertes Konzept zu Wohnmobilstellplätzen

Im Ausschuss für Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten wurde von der Verwaltung ein erster Entwurf zum Antrag der FDP Fraktion zur Schaffung von Wohnmobilstellplätzen vorgestellt.

FDP Ausschussvertreter Oliver Weinem resümiert die Ergebnisse des Ausschusses: „Die Vorschläge der Verwaltung bzw. von Neuss Marketing zur Bereitstellung von Wohnmobilstellplätzen müssen deutlich verbessert werden. Eine wirkliches Konzept, das die touristischen Möglichkeiten des Wohnmobiltourismus hebt, ist schnellstmöglich zu entwickeln.  Das man sich zu Testzwecken bis zum Sommer auf drei Stellplätze auf der Rennbahn einigen konnte, ist ein „schwacher Kompromiss“, der letztlich keine Aussage über das Potential des Wohnmobiltourismus in Neuss ermöglicht.“

FDP Vize Gerd Schorn: „Die Aufgabenstellung war eigentlich klar. Die Stadt sollte mindest eine attraktive Fläche (z.B. in rheinnähe oder vergleichbarer reizvoller Umgebung) eruieren, die die Umsetzung eines touristisches Wohnmobilkonzeptes ermöglicht. Das erwartet die FDP auch weiterhin. Und, die Entwicklung eines entsprechenden Konzeptes werden wir Liberale auch weiter verfolgen und vorantreiben.“

FDP Vorsitzender Michael Fielenbach: „Die FDP Fraktion hat außerordentlich viel positive Resonanz begeisterter Wohnmobilnutzer erfahren, zudem haben private Investoren Interesse angemeldet. Dieses touristische Potential mehr Menschen in unsere schöne Stadt zu bringen, darf sich die Stadt so einfach nicht entgehen lassen. Mit drei Parkplätzen ist da sicherlich nichts gewonnen.

FDP Fraktionsvorsitzender Manfred Bodewig:  „Es ist an der Zeit, alle Beteiligten, d.h. Politik, Verwaltung, Wohnmobilfreunde und private Investoren, an einen Tisch zu bringen und das Thema weiter voranzutreiben. Die FDP-Fraktion wird daher kurzfristig einen runden Tisch dazu initiieren.

VonRatsfraktion Apr 3, 2018

FDP-Neuss sieht sich bestätigt durch GPA-Bericht

Die FDP-Neuss sieht sich durch das GPA-Gutachten (NGZ 29.03.18 und 3.04.18) in vielen Bereichen mit ihren politischen Bewertungen bestätigt.

Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden Manfred Bodewig wird das andauernde Dilemma speziell im Bereich des Grünflächen-„Missmangements“ deutlich dokumentiert.

Anstatt eine „publicity trächtige“ Stabsstelle für Klimaschutz mit öffentlich wirksamen Zuständigkeiten für den globalen Klimaschutz in Neuss zu etablieren, hätte man besser diese Energien – wie von der FDP schon immer gefordert – in die zügige und wirkungsvolle Reorganisation des Grünflächenamtes umgeleitet.

Die von der FDP geforderte weitere konsequente Umsetzung der Einsparungspotentiale im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wird ebenso durch die Ergebnisse der Analysen bestätigt.

Ein Umdenken bei der Ausgestaltung von kommunalen und freiwilligen Leistungen ist dringend erforderlich, um weiterhin den finanziellen Rahmen zur Gestaltung der Zukunft zu erhalten.

Wir werden den Bericht der Gemeindeprüfanstalt noch detaillierter analysieren und weitere Rückschlüsse für die politischen Bewertungen erarbeiten.

Denken wir neu!